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Verdreht, verzerrt oder total erlogen: Desinformation, d.h. das bewusste, gezielte Verbreiten falscher oder irreführender Informationen, begegnet uns in vielen Formen. Das Phänomen ist nicht neu, doch im digitalen Zeitalter gehen Desinformationen sehr viel schneller und unkontrollierter „viral“. Taktiken und Techniken werden immer vielfältiger und das Potential zu schaden ist groß. Menschen zu verunsichern und ihre Einstellungen zu manipulieren (z.B. bei Wahlen), Gesellschaften zu polarisieren, demokratische Prozesse zu delegitimieren und ganze Staaten zu destabilisieren – dies sind häufig die strategischen Ziele von Desinformationskampagnen.
Das bekommen zunehmend auch die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten zu spüren. Nicht zuletzt seit der „Infodemie“ im Kontext der Corona-Pandemie ist die Sorge vor Desinformation und ihren Gefahren für die demokratischen Institutionen, den öffentlichen Diskurs und den gesellschaftlichen Zusammenhalt größer geworden. Die Flut von Desinformation und Propaganda, die Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg gegen die Ukraine voraus ging und begleitet, zeigt, dass Desinformation gezielt als Waffe eingesetzt wird und sicherheitspolitisch als hybride Bedrohung verstanden werden muss. Im Vorfeld der Europawahlen im Juni 2024 wird verstärkt mit illegitimer Einmischung und Desinformation gerechnet, hinter der autoritäre Regime wie Russland, China oder auch andere Akteure stehen könnten.
Dem komplexen Problem der (digitalen) Desinformation versucht die EU mit verschiedenen Strategien und Maßnahmen die Stirn zu bieten: verbesserte Früherkennung, Aufklärung und Sensibilisierung (z.B. EUvsDisinfo); verschärfte Selbstverpflichtungen der Online-Plattformen (EU-Verhaltenskodex); rechtliche Regulierung (das neue EU-Gesetz über Digitale Dienste) und EU-Sanktionen (z.B. gegen RT und Sputnik). Desinformation wird als außen- und sicherheitspolitische Herausforderung und zugleich als gesellschaftspolitisches Problem verstanden. Die Einbeziehung der Zivilgesellschaft und die Förderung unabhängiger Forschung zu Desinformation, einer freien, pluralen Medienlandschaft und der Medien- und Nachrichtenkompetenz der EU-Bürger:innen bilden daher weitere Schwerpunkte.
Wie gut die EU gegen Desinformation gewappnet ist und was noch getan werden muss, wird aktuell intensiv diskutiert. Im Gespräch mit Expert:innen aus verschiedenen EU-Institutionen und Organisationen beleuchten wir, wie resilient wir gegenüber Desinformation sind – als EU, Deutschland wie auch als individuelle Mediennutzer:innen? Was tun, um uns (noch) besser gegen Desinformation zu wehren? Und wie finden wir dabei die richtige Balance zwischen dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und der für demokratische Staaten notwendigen Absicherung faktenorientierter Debatten?
Anmeldeschluss ist 14.08.2023.